Rechtliche Bestimmungen

Dieses Dokument ist eine Übersetzung der einzigen rechtlich gültigen Fassung in spanischer Sprache, verfügbar unter: http://www.toprural.com/legal.html

Version 5, 11 april 2012

I. Trägerschaft des Portals

TOP RURAL S.L. (nachfolgend „Toprural“) mit Sitz in Madrid, Paseo de la Castellana, 79, mit der spanischen Steuernummer („CIF“) B-82591306, eingetragen im Handelsregister von Madrid, Band 15.167, Buch 0, Blatt 133, Sektion 8, Seite M-253650 ist der Träger des Internet-Portals www.Toprural.de (nachfolgend das „Portal“) und stellt dieses den Internetnutzern weltweit zum Zwecke der Informationsbeschaffung sowie zur Bereitstellung von Dienstleistungen, die mit Landhäusern und deren Umfeld in Verbindung stehen, zur Verfügung. Die im Portal verwendeten Unterkunftskategorien sind gattungsspezifisch und werden nicht über eine regional oder national offiziell anerkannte Kategorie definiert. Mittels der Navigation auf dem Portal und dessen Nutzung definiert sich der Nutzer des Portals (nachfolgend „Nutzer”), der dadurch alle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) enthaltener Bestimmungen anerkennt. Die Bereitstellung des Portals hat eine begrenzte Dauer und zwar für die Zeit, in der der Nutzer mit dem Portal verbunden ist. Der Nutzer muss die AGB jedes Mal, wenn er beabsichtigt, das Portal zu nutzen, aufmerksam durchlesen, da das Portal selbst und die in dieser AGB enthaltenen Bestimmungen jederzeit Veränderungen unterliegen können. Einige für den Nutzer zugängliche Dienste des Portals können besonderen Bedingungen unterliegen, die die Nutzungsbedingungen ersetzen, komplettieren und/oder verändern und vom Nutzer jederzeit akzeptiert werden müssen.

II. Gegenstand der AGB.

Die AGB regulieren die Bedingungen, den Zugang und die Nutzung des Portals sowie dessen kostenpflichtige oder freien Dienste, die den Nutzern zur Verfügung gestellt werden; darin eingeschlossen sind sowohl Gäste als auch die Eigentümer der Unterkünfte sowie die im Portal enthaltenen Dienste. Die AGB gelten für alle Aktivitäten der Bereitstellung von Informationen, Werbepaketen und/oder im Portal angebotenen Dienstleistungen im Rahmen der weiteren Geschäftsbedingungen (Servicebedingungen für Eigentümer oder anderen gesonderten Geschäftsbedingungen.

III. Anerkennung der AGB.

III.1 Nutzerbedingungen

Die AGB gelten vom Nutzer durch den bloßen Besuch des Portals als uneingeschränkt anerkannt und dies insbesondere bei der Inanspruchnahme der im Portal bereitgestellten Dienste. Der Nutzer erklärt seine Volljährigkeit sowie seine Rechtsfähigkeit zur Anerkennung, Einhaltung und Haftbarkeit gegenüber den hier aufgeführten AGB.

Generell sind die auf dem Benutzerportal angebotenen Dienstleistungen mit Ausnahme von Angeboten zu Ferienhäusern oder jeglichen anderen Angeboten, die gemäß der Vorschriften der entsprechenden Dienstleistungsbedingungen geregelt sind, kostenlos.

III.2 Allgemeine Nutzungsbedingungen sowie fotografische oder audiovisuelle Werke

Der Nutzer verpflichtet sich, das Internetportal gewissenhaft und ordnungsgemäß zu benutzen, insbesondere wenn er fotografische oder audiovisuelle “Bilder” in den verschiedenen, ihm erlaubten Formaten publiziert. Ebenso verpflichtet er sich, keine Bilder oder Kommentare zu publizieren, bzw. Handlungen durchzuführen, die (i) verleumderisch, unwahr, falsch, missbräuchlich, beleidigend, obszön, respektlos, verletzend, beschuldigend, mit verstecktem oder direktem sexuellen Hintergrund, bedrohlich, hetzerisch, rassistisch, sexistisch, diskriminierend sind oder in irgendeiner Weise gegen die Moral, öffentliche Ordnung, Grundrechte, Freiheit, Ehre, Intimität, das Ansehen Dritter, geltende Normen verstoßen und/oder illegal sind bzw. die Rechte Dritter verletzen (z,B. das geistige und gewerbliche Eigentum, das Recht auf Privatsphäre, Werberechte); (ii) den Versand von „SPAM“, Nachrichten mit gewerblichem Hintergrund, „Kettenbriefen“, den massenhaften Versand von unerwünschten, falschen oder betrügerischen Nachrichten darstellen, bzw. zu illegalen, ordinären, obszönen, verleumderischen oder beleidigenden Aktionen auffordern; (iii) Informationen für illegale Aktionen liefern; (iv) jegliche Art von Gewerblichkeit, Werbung oder Verkäufe beinhalten, zumal keine finanzielle Gegenleistung besteht; (v) persönliche Daten von dritten Personen beinhalten und der Zustimmung des Eigentümers oder Trägers der Rechte bedürfen. Der Nutzer haftet gegenüber Toprural bzw. gegenüber jedweder dritten Person für alle Schäden, die aufgrund der Missachtung dieser Verpflichtung entstehen können. Das Portal ermöglicht das Erstellen und die Veröffentlichung von positiven oder negativen Bewertungen zu den ländlichen Unterkünften und deren Umfeld. Das Portal greift beim Erstellen der Bewertungen bzw. beim Publizieren der Bilder von den Nutzern nicht ein; dennoch verweigert das Portal die Veröffentlichung, bzw. löscht die Bewertungen oder Bilder, wenn diese den vorhergehenden Bestimmungen nicht entsprechen. Toprural haftet weder, noch garantiert das Unternehmen für den Wahrheitsgehalt und die Genauigkeit der Bewertungen oder Bilder, die von den Nutzern im Portal online gestellt werden können.

III.3 Geistiges und gewerbliches Eigentum

Der gesamte Inhalt des Portals, darunter versteht sich ohne Einschränkung die Datenbanken, Texte, Bilder, Marken, kommerzielle Namen, Unterscheidungszeichen, Grafiken, Logos, Bilder, Icons, Technologie, Software, Links sowie weitere audiovisuelle und akustische Inhalte mit dessen grafischem Design und Quellcodes (nachfolgend „Inhalte“) bzw. jedwede weiteren Zeichen, die industriell oder gewerblich genutzt werden können, sind das geistige Eigentum von Toprural oder von Dritten, ohne dass dem Nutzer eines der Rechte über dieses Eigentum abgetreten wird. Die Vervielfältigung, öffentliche Verbreitung und Veränderung ist von jedwedem Element, das zum Eigentum von Toprural gehört, ohne dessen ausdrückliche vorhergehende Genehmigung, strikt untersagt. Die nicht genehmigte Nutzung eines der erwähnten Elemente oder jedwedes anderen Elementes aus dem geistigen oder gewerblichen Eigentum von Toprural kann eine im Rahmen der gesetzlich festgelegten Möglichkeiten zivil- und strafrechtlich Verfolgung nach sich ziehen. Toprural haftet keinesfalls für die Verletzung der Rechte Dritter, die von den Nutzern der Webseite begangen werden.
Der Benutzer erklärt hiermit, Eigentümer der von ihm veröffentlichten Texte und Bilder zu sein bzw. über die entsprechenden Nutzungsrechte für diese zu verfügen. Kraft dieser Bedingung überlässt er Toprural für 25 Jahre weltweit das nicht-exklusive Recht zur Wiedergabe, Verbreitung und öffentlichen Bekanntgabe derselben über Websites, digitale Nachrichtenportale sowie andere analoge Publikationen. Weiterhin stimmt er der Abtretung der genannten Texte und Bilder an Websites Dritter hiermit ausdrücklich zu. Der Nutzer akzeptiert, dass er allein verantwortlich für jedwede Beschwerde einer dritten Partei bei einer Nichterfüllung des in diesem Abschnitt beschriebenen ist und Toprural von jedweder Haftung ausgeschlossen wird.

III.4 Inhalte

Der Nutzer verpflichtet sich, die in dem Portal enthaltenen Inhalte gemäß des geltenden Gesetzes sowie dieser AGB zu verwenden. Der Nutzer darf ohne Einschränkung gemäß des gültigen Gesetzes keinesfalls: (i) die Inhalte vervielfältigen, kopieren, verteilen, öffentlich zur Verfügung stellen bzw. weitergeben, umwandeln oder verändern, außer in den Fällen, bei denen dies von Gesetzes wegen erlaubt ist oder dies ausdrücklich von Toprural genehmigt wurde bzw. die Gebrauchsrechte im betreffenden Fall vorliegen; (ii) die Inhalte, die im Sinne des geltenden Rechts auf geistiges Eigentum als Software oder Datenbanken betrachtet werden können, vervielfältigen oder kopieren, sowie diese öffentlich weitergeben oder für Dritte zur Verfügung stellen, wenn diese Handlungen zwingend die Vervielfältigung seitens des Nutzers oder eines Dritten impliziert; (iii) die gesamten oder einen wesentlichen Teil der im Portal bestehenden Inhalte sowie die Datenbanken, die Toprural den Nutzern zur Verfügung stellt, herausziehen und/oder wieder verwenden.

III.5 Cookies

Toprural kann während der Serviceleistung des Portals Cookies verwenden. Cookies sind Informationsfragmente, die auf dem Computer des Nutzers abgespeichert werden und dafür sorgen, dass die Navigation erleichtert, Informationen personalisiert sowie die Effektivität und die Zugriffe auf die Seite analysiert wird. Für den Fall, dass der Einsatz von Cookies vom Benutzer unerwünscht ist, empfehlen wir die Konfiguration des benutzten Browsers dahingehend zu verändern, dass dieser beim Benutzer eine Einwilligung einholt, bevor ein neuer Cookie auf dem Datenträger des Benutzers abgelegt wird, obwohl die Deaktivierung der Cookies das einwandfreie Funktionieren der Webseite einschränken kann.

III.6 Hyperlinks

Die Einrichtung eines Hyperlinks zu Toprural bedarf dem vorhergehenden Einverständnis und stellt keine Beziehung zwischen der Internetseite, die diesen Link erstellt und Toprural dar. Es darf nicht angegeben werden, dass Toprural diesen Hyperlink genehmigt hätte, ferner dürfen keine ungenauen oder falschen Behauptungen über Toprural, seine Dienste oder die Webseite aufgestellt und keine Hyperlinks von Seiten aus eingerichtet werden, die nicht den Allgemeinen Nutzungsbedingungen dieses Portals entsprechen.

IV. Schutz von Persönliche Daten.

Gemäß den Bestimmungen des spanischen Datenschutzgesetzes für persönliche Daten (Protección de Datos de Carácter Personal - LOPD), informiert Toprural den Nutzer über das Bestehen einer Datei, die die über das Portal erhaltenen Persönliche Daten speichert. Diese Datei dient statistischen Zwecken, der Verbesserung der angebotenen Dienste, der Versendung von technischen Informationen und Promotionen sowie der Betreuung und Verwaltung der juristischen bzw. geschäftlichen oder dienstleistungsspezifischen Beziehung zwischen dem Nutzer und Toprural. In diesem Sinne genehmigt der Nutzer durch die Akzeptanz der rechtsgültigen Felder in den im Portal integrierten Formularen, dass seine Daten für die in diesen Formularen genannten Zwecke verwendet werden können und folglich auch, abhängig davon, um welchen Aspekt es sich handelt, für die Verwaltung seiner Registrierung im Portal und der Betreuung sowie der Entwicklung der Beziehung, die der registrierte Nutzer mit Toprural unterhält; für die Veröffentlichung seiner Bewertungen oder von zu ländlichen Unterkünften zugehörigen Bildern; für die Entwicklung von Kontakttools mit Unterkünften oder Nutzern und für den Versand von kommerziellen Informationen an die Kontaktdaten im Falle, dass die Persönliche Daten bereit gestellt werden. Ebenso kann der Nutzer durch die Akzeptanz der rechtsgültigen Felder in den im Portal integrierten Formularen zustimmen, dass seine Daten dafür genutzt werden, um ihm kommerzielle und informative Mitteilungen von Toprural zukommen zu lassen (über jedwede Kommunikationsart einschließlich E-Mail, SMS, etc.). Der Nutzer verfügt über die vom LOPD erteilten Rechte bezüglich Zugang, Anpassung, Widerspruch und Löschung durch ein Formular (Löschungsantrag), das Toprural zur Verfügung stellt. Der schriftliche Antrag kann unterschrieben per Post, zusammen mit einer Fotokopie des Personalausweises des Nutzers, an die folgende Zustelladresse von Toprural gesendet werden: Paseo de la Castellana, 79, 28046 Madrid. Toprural arbeitet mit von den durch das Königliche Dekret 1720/2007 vom 21. Dezember 2007 gebilligten Entwicklungsbestimmungen des Organgesetzes zum Datenschutz erforderten Sicherheitsniveaus. Dennoch ist die technische Sicherheit in einem Medium wie das Internet nicht unangreifbar und es besteht stets die Gefahr, dass ein Durchsickern von Informationen durch vorsätzliche Handlungen von Dritten entstehen kann.

V. Haftung von Top Rural.

Toprural haftet ausschließlich für Schäden, die der Nutzer aufgrund der Verwendung des Portals erleiden kann, wenn diese Schäden eindeutig aus einer vorsätzlichen Handlung seitens des Unternehmens zurückzuführen sind. Der Nutzer akzeptiert und erkennt an, dass die Nutzung des Portals und insbesondere dabei die Veröffentlichung der Bewertungen oder Bilder sowie die im Portal bereitgestellten Dienste auf seine eigene Gefahr geschieht und in seinen Verantwortungsbereich fällt.

V.1 Information.

Toprural haftet zu keinem Zeitpunkt für die Wahrhaftigkeit, Genauigkeit, Angemessenheit, Geeignetheit, Gründlichkeit und Aktualität der von ihm gelieferten Informationen noch der Entscheidungen, die aufgrund dieser Informationen gefällt werden bzw. eventuell hieraus resultierender Schäden. Toprural ist kein Zwischenhändler für Dienstleistungen. Toprural bietet ausschließlich die Informationen an, so wie sie im Portal erscheinen. Die Nutzer müssen sich mit den Eigentümern der Unterkünfte direkt in Verbindung setzten. Toprural nimmt an diesem Vertragsverhältnis nicht teil und haftet in keiner Weise für die Qualität, den Preis, das Ausmaß oder die Verfügbarkeit der Dienste, die zwischen den Parteien vertraglich vereinbart werden oder vereinbart worden sind.

V.2 Qualität der Dienste

Der Zugang zum Portal impliziert keine Verpflichtung zur Kontrolle seitens Toprural, dass keine Viren, Würmer oder jedwede andere Art von Schädlingen der Informationstechnologie vorhanden sind. Der Nutzer hat stets selber dafür Sorge zu tragen, dass er geeignete Tools zum Erkennen und Desinfizieren von schädlichen Programmen im Einsatz hat. Toprural haftet während der Bereitstellung des Portals nicht für Schäden, die sich an den technischen Geräten der Nutzer oder von Dritten ereignen.

V.3 Verfügbarkeit des Dienstes.

Für den Zugang zum Portal bedarf es Dienstleistungen und Lieferungen von Dritten, eingeschlossen der Transport über Telekommunikationsnetze. Wenn diese Lieferungen ausfallen, können die durch das Portal bereitgestellten Dienste temporär oder vollständig eingestellt werden bzw. sich als unzugänglich herausstellen. Toprural haftet niemals für Schäden, die dem Nutzer aufgrund von Ausfällen oder Trennungen vom Telekommunikationsnetz entstehen.

V.4 Inhalte und durch das Portal verlinkte Dienste

Das Bestehen von Links zu anderen Seiten – dies sind Zugänge zu anderen Webseiten oder Internetportalen – bedingt niemals das Bestehen von Vereinbarungen, Empfehlungen, Promotionen oder einer Identifizierung seitens Toprural mit den verlinkten Auftritten, Inhalten oder Diensten. Toprural kennt diese verlinkten Seiten nicht und ist daher auch nicht verantwortlich für Schäden, die diese verursachen, sowie ebenfalls nicht für jedwede anderen Schäden, die nicht direkt auf eine Vorsätzlichkeit von Toprural zurückzuführen sind.

VI. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich im Allgemeinen, die in den AGB enthaltenen Bestimmungen und bei Bedarf die gesondert anzuwendenden Bedingungen zu erfüllen, sowie stets gesetzesgemäß, sittengemäß und den Anforderungen des guten Glaubens nach zu handeln; dabei lässt der Nutzer die gegebene Sorgfalt walten, wobei er bei der Nutzung des Portals keine Handlungen vollzieht, die den normalen Betrieb des Portals sowie die Güter und Rechte von Toprural und seinen Zulieferern, anderen Nutzern und Dritten, schädigen oder verletzen könnten. Konkret verpflichtet sich der Nutzer einschränkungslos bei der Nutzung des Portals sowie bei der Inanspruchnahme der Dienste und insbesondere bei dem Erstellen von Bewertungen dazu, (i) bei dessen Erfordernis seine Daten wahrheitsgemäß anzugeben und diese aktuell zu halten; (ii) keinerlei Informationen oder Material, die gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Portals verstoßen, in das Portal einzubringen, zu speichern oder vom Portal aus zu verbreiten; (iii) keine elektronischen oder physischen Instrumente, die dem Portal, den Diensten, Informationen, Programmen, elektronischen Dokumenten, Gerätschaften, Systemen oder Netzen von Toprural oder jedwedem Dritten Schaden verursachen könnten, bzw. in irgendeiner anderen Form jedwede Art von Veränderung herbeiführen oder den normalen Betrieb dieser Elemente verhindern könnten, über das Portal einzuschleusen, zu speichern oder zu verbreiten; (iv) den „Benutzernamen“ und das zugehörige „Passwort“ vertrauensvoll zu verwahren und dafür zu sorgen dass sein Zugang niemals Dritten überlassen wird, wobei die Haftung für etwaige Schäden durch einen nicht gewissenhaften Umgang mit diesen Daten dem Nutzer obliegt; einen Verlust, Diebstahl oder bei Gefahr, dass sich Dritte Zugang verschaffen könnten, dieses Toprural schnellstmöglich mitzuteilen; keine falsche Identität zu verwenden und keine Identität von anderen bei der Nutzung des Portals oder seinen Diensten zu

VII. Kommunikationswege.

Für die in diesen AGB aufgeführten Inhalten sowie für jedwede notwendige Kommunikation zwischen Toprural und dem Nutzer kann sich dieser an Toprural auf dem Postwege an Toprural, Paseo de la Castellana, 79, 28046 Madrid, über Telefon an (+34) 91 523 58 00 oder über die Webseite mittelsKontakt wenden.

VIII. Gerichtsstand.

Die Vertragspartner verzichten, sofern dies zulässig ist, auf ihren eigenen Gerichtsstand und unterliegen dem Gerichtshof in Madrid (Juzgados y Tribunales de Madrid), Spanien. Das zuständige Gesetz ist die spanische Gesetzgebung.